Allgemeine Geschäftsbedingungen von augenlust für die Herstellung und Lieferung von großformatigen Drucken
§ 1 Anwendungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend “AGB” genannt, regeln das Rechtsverhältnis zwischen augenlust und dem Kunden für die von ihm bei augenlust über deren Internetportal „augenlust.tv” online bestellte Herstellung und Lieferung von großformatigen Drucken.
2. Gültigkeit hat jeweils die Fassung dieser AGB, die augenlust zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden in dessen Internetportal „augenlust.tv” online und für den Kunden aufruf- und druckbar eingestellt hat.
3. Verwendet der Kunde Einkaufs- oder sonstige eigene Geschäftsbedingungen ist deren Geltung insbesondere, soweit sie von diesen Geschäftsbedingungen abweichen, ausgeschlossen, es sei denn, augenlust hat vor oder mit Annahme einer Bestellung der Geltung der eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages
1. Ein Vertrag kommt zwischen augenlust und dem Kunden ausschließlich in der Weise zustande, dass der Kunde das Bestellformular von augenlist auf der Internetseite vollständig ausfüllt und die Bestellung online aus dem System heraus an augenlust absendet (Vertragsangebot) und augenlust dem Kunden die Annahme seiner Bestellung binnen 2 Werktagen nach deren Erhalt per E-Mail an die vom Kunden in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
2. Bestätigt augenlust dem Kunden die Bestellung erst nach Ablauf der in Ziffer 2 genannten Frist oder teilt augenlust dem Kunden mit, dass sie seine Bestellung nur unter geänderten Bedingungen anzunehmen bereit ist, kommt ein Vertrag zwischen den Parteien nur dann zustande, wenn der Kunde hierzu per E-Mail seine Zustimmung erteilt und augenlust nunmehr die Annahme der insoweit geänderten Bestellung bestätigt - die hierzu in Ziffer 2 getroffenen Regelungen gelten entsprechend.
§ 3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrecht
1. Solange der Vertrag noch nicht zu Stande gekommen ist, d. h. das augenlust dem Kunden die Annahme seiner Bestellung noch nicht gemäß § 2 Ziffer 2 bestätigt hat, kann der Kunde seine Bestellung gegenüber augenlust widerrufen. Der Widerruf ist in Textform an augenlust zu richten, die Übersendung per E-Mail ist ausreichend.
2. Ist der Vertrag zwischen dem Kunden und augenlust gemäß § 2 Ziffer 2 zu Stande gekommen, steht dem Kunden das Recht zum Widerruf seiner Bestellung auch gemäß § 312 d BGB in Verbindung mit § 355 BGB nicht zu, da der Vertrag gemäß der Bestellung des Kunden die Lieferung eines individuellen, von der hierzu vom Kunden gelieferten Vorlage (Foto- oder Bilddatei) zu fertigenden Druckes zum Gegenstand hat und damit die Lieferung einer Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB.
§ 4 Preise und Versandkosten
1. augenlust berechnet für die Herstellung von Drucken und die Lieferung an den Kunden die Preise und Versandkosten, die sich aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, d. h. zu diesem Zeitpunkt in dem Internetportal „augenlust.tv” eingestellten Preisliste ergeben.
2. Die Preise, auch für den Versand, verstehen sich brutto, d. h. einschließlich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Hühe, die Versandkosten umfassen auch die Kosten der für die Versendung geeigneten Verpackung.
3. augenlust leitet dem Kunden die Rechnung für seine jeweilige Bestellung als pdf-Datei per E-Mail und einen Ausdruck der Rechnung mit der Lieferung der bestellten Drucke zu. Die auf die Herstellungs-, die Verpackungs- und die Versandkosten entfallende Mehrwertsteuer weist augenlust in der Rechnung gesondert aus.
§ 5 Zahlungsarten und -Bedingungen
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Nach dem Eingang der Bestellung teilt augenlust dem Kunden neben dem geschuldeten Gesamtbetrag zugleich die Bankverbindung mit. Der Kunde ist verpflichtet, den Gesamtbetrag so durch Überweisung oder Einzahlung zur Verfügung zu stellen, dass er spätestens am 8. der Annahme der Bestellung folgenden Werktag auf dem Konto von augenlust gutgeschrieben ist. Dieses Datum gibt augenlust in der Mitteilung über die Annahme der Bestellung ebenfalls an.
§ 6 Zahlungsverzug, sonstige Störungen
1. Zahlt der Kunde den geschuldeten Gesamtbetrag nicht fristgerecht gemäß § 5 Ziffer 3, ist augenlust berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Anspruch zu nehmen.
2. Macht augenlust die vorgenannten Rechte nicht geltend, bleibt der Erfüllungsanspruch bestehen und augenlust kann im Falle des Zahlungsverzuges zusätzlich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe auf den geschuldeten Gesamtbetrag verlangen. Das Recht zur Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
3. Wird der Kunde bei Auslieferung seiner bestellter Drucke nicht unter der von ihm im Bestellformular genannten Anschrift angetroffen und hat er auch keine Vorkehrungen dafür getroffen, dass w&aouml;hrend seiner Abwesenheit die f&uouml;r ihn bestimmte Lieferung von einem Dritten angenommen wird, wird die Sendung auf der der genannten Anschrift des Kunden n&aouml;chstgelegenen Poststelle zur Abholung durch den Kunden deponiert und der Kunde hierüber, die Frist, innerhalb derer die Sendung abzuholen ist, sowie über die Öffnungszeiten dieser Poststelle unterrichtet. augenlust ist, wenn der Kunde die Sendung nicht abholt und deswegen die Rücksendung erfolgt, zu einer erneuten Lieferung an den Kunden verpflichtet, sobald dieser als Schadenersatz nochmals die Versandkosten in der der gescheiterten ersten Lieferung entsprechenden Höhe und eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR gezahlt hat. Diese Beträge entfallen oder verringern sich, wenn der Kunde nachweist, dass augenlust kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt, auch wenn sie bereits an den Kunden ausgeliefert ist, bis zur vollständigen Bezahlung des vom Kunden geschuldeten Gesamtbetrages Eigentum von augenlust.
§ 8 Lieferzeit, Lieferung, Subunternehmer
1. Auf den Seiten des Internetportal „augenlust.tv” befindliche Angaben von augenlust zur Lieferzeit sind unverbindlich. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Bestellformular einen von ihm gewünschten Liefertermin einträgt, es sei denn, dass ihm dieser Termin von augenlust mit Annahme der Bestellung ausdrücklich bestätigt wird.
2. augenlust wird bestätigte Bestellungen in der Reihenfolge des Eingangs und, soweit ihr möglich, innerhalb von 4 Wochen ausführen. Ist augenlust zur Herstellung eines bestellten Druckes ohne eigenes Verschulden nicht imstande, z. B. deswegen, weil ein Zulieferer seine gegenüber augenlust bestehenden vertraglichen Liefer- oder Leistungspflichten nicht oder nicht vollständig oder nicht zeitgerecht erfüllt, ist augenlust berechtigt, die Lieferung an den Kunden zum ihm nächstmöglichen Zeitpunkt auszuführen.
3. augenlust ist, wenn der Kunde mehrere Drucke bestellt hat, zu Teillieferungen berechtigt, hat jedoch daraus resultierende Mehrkosten für Verpackung und Versand allein zu tragen.
4. Die Lieferung an den Kunden erfolgt durch die Deutsche Post, die DHL oder einen anderen geeigneten Versender.
5. augenlust ist berechtigt, geeignete Dritte als Subunternehmer bei der Ausführung einer Bestellung, z. B. zur Bildbearbeitung, einzuschalten.
§ 9 Datenschutz
1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten dahingehend zu, dass augenlust sie ausschließlich zur Ausführung der Bestellung und damit zur Abwicklung des Vertrages verwendet. Außerdem willigt der Kunden widerruflich ein, dass augenlust diese Daten in ihrer Kundendatenbank speichert. augenlust ist, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung hierin eingewilligt hat, weiterhin widerruflich berechtigt, selbst oder durch mit augenlust geschäftlich verbundene Unternehmen den Kunden über neue Produkte und sonstige Neuigkeiten durch E-Mail-Versand zu unterrichten.
2. Der Kunde kann eine von ihm widerruflich erteilte Zustimmung bzw. Einwilligung im Sinne von Ziffer 1 jederzeit gegenüber augenlust in Textform widerrufen.
§ 10 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 11 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Ausführung dieses Vertrages und für sämtliche mit diesem Vertrag oder seiner Ausführung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Rechte und Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Salvatoresche Klausel
1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB oder Regelungen des mit dem Kunden über seine Bestellung abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen AGB-Bestimmungen und des mit dem Kunden über seine Bestellung geschlossenen Vertrages unberührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich wirksame bzw. durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck am nächsten kommt und die die Vertragsparteien deswegen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der betroffenen Bestimmung des Vertrages und/oder der AGB bewusst gewesen wäre.
2. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser AGB oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages ergibt, um die Lücke zu schließen.
§ 13 Anbieterkennzeichnung
augenlust
Donja Rahimzadiany
Berliner Allee 132
13088 Berlin
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend “AGB” genannt, regeln das Rechtsverhältnis zwischen augenlust und dem Kunden für die von ihm bei augenlust über deren Internetportal „augenlust.tv” online bestellte Herstellung und Lieferung von großformatigen Drucken.
2. Gültigkeit hat jeweils die Fassung dieser AGB, die augenlust zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden in dessen Internetportal „augenlust.tv” online und für den Kunden aufruf- und druckbar eingestellt hat.
3. Verwendet der Kunde Einkaufs- oder sonstige eigene Geschäftsbedingungen ist deren Geltung insbesondere, soweit sie von diesen Geschäftsbedingungen abweichen, ausgeschlossen, es sei denn, augenlust hat vor oder mit Annahme einer Bestellung der Geltung der eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages
1. Ein Vertrag kommt zwischen augenlust und dem Kunden ausschließlich in der Weise zustande, dass der Kunde das Bestellformular von augenlist auf der Internetseite vollständig ausfüllt und die Bestellung online aus dem System heraus an augenlust absendet (Vertragsangebot) und augenlust dem Kunden die Annahme seiner Bestellung binnen 2 Werktagen nach deren Erhalt per E-Mail an die vom Kunden in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
2. Bestätigt augenlust dem Kunden die Bestellung erst nach Ablauf der in Ziffer 2 genannten Frist oder teilt augenlust dem Kunden mit, dass sie seine Bestellung nur unter geänderten Bedingungen anzunehmen bereit ist, kommt ein Vertrag zwischen den Parteien nur dann zustande, wenn der Kunde hierzu per E-Mail seine Zustimmung erteilt und augenlust nunmehr die Annahme der insoweit geänderten Bestellung bestätigt - die hierzu in Ziffer 2 getroffenen Regelungen gelten entsprechend.
§ 3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrecht
1. Solange der Vertrag noch nicht zu Stande gekommen ist, d. h. das augenlust dem Kunden die Annahme seiner Bestellung noch nicht gemäß § 2 Ziffer 2 bestätigt hat, kann der Kunde seine Bestellung gegenüber augenlust widerrufen. Der Widerruf ist in Textform an augenlust zu richten, die Übersendung per E-Mail ist ausreichend.
2. Ist der Vertrag zwischen dem Kunden und augenlust gemäß § 2 Ziffer 2 zu Stande gekommen, steht dem Kunden das Recht zum Widerruf seiner Bestellung auch gemäß § 312 d BGB in Verbindung mit § 355 BGB nicht zu, da der Vertrag gemäß der Bestellung des Kunden die Lieferung eines individuellen, von der hierzu vom Kunden gelieferten Vorlage (Foto- oder Bilddatei) zu fertigenden Druckes zum Gegenstand hat und damit die Lieferung einer Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB.
§ 4 Preise und Versandkosten
1. augenlust berechnet für die Herstellung von Drucken und die Lieferung an den Kunden die Preise und Versandkosten, die sich aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen, d. h. zu diesem Zeitpunkt in dem Internetportal „augenlust.tv” eingestellten Preisliste ergeben.
2. Die Preise, auch für den Versand, verstehen sich brutto, d. h. einschließlich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Hühe, die Versandkosten umfassen auch die Kosten der für die Versendung geeigneten Verpackung.
3. augenlust leitet dem Kunden die Rechnung für seine jeweilige Bestellung als pdf-Datei per E-Mail und einen Ausdruck der Rechnung mit der Lieferung der bestellten Drucke zu. Die auf die Herstellungs-, die Verpackungs- und die Versandkosten entfallende Mehrwertsteuer weist augenlust in der Rechnung gesondert aus.
§ 5 Zahlungsarten und -Bedingungen
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Nach dem Eingang der Bestellung teilt augenlust dem Kunden neben dem geschuldeten Gesamtbetrag zugleich die Bankverbindung mit. Der Kunde ist verpflichtet, den Gesamtbetrag so durch Überweisung oder Einzahlung zur Verfügung zu stellen, dass er spätestens am 8. der Annahme der Bestellung folgenden Werktag auf dem Konto von augenlust gutgeschrieben ist. Dieses Datum gibt augenlust in der Mitteilung über die Annahme der Bestellung ebenfalls an.
§ 6 Zahlungsverzug, sonstige Störungen
1. Zahlt der Kunde den geschuldeten Gesamtbetrag nicht fristgerecht gemäß § 5 Ziffer 3, ist augenlust berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Anspruch zu nehmen.
2. Macht augenlust die vorgenannten Rechte nicht geltend, bleibt der Erfüllungsanspruch bestehen und augenlust kann im Falle des Zahlungsverzuges zusätzlich Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe auf den geschuldeten Gesamtbetrag verlangen. Das Recht zur Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.
3. Wird der Kunde bei Auslieferung seiner bestellter Drucke nicht unter der von ihm im Bestellformular genannten Anschrift angetroffen und hat er auch keine Vorkehrungen dafür getroffen, dass w&aouml;hrend seiner Abwesenheit die f&uouml;r ihn bestimmte Lieferung von einem Dritten angenommen wird, wird die Sendung auf der der genannten Anschrift des Kunden n&aouml;chstgelegenen Poststelle zur Abholung durch den Kunden deponiert und der Kunde hierüber, die Frist, innerhalb derer die Sendung abzuholen ist, sowie über die Öffnungszeiten dieser Poststelle unterrichtet. augenlust ist, wenn der Kunde die Sendung nicht abholt und deswegen die Rücksendung erfolgt, zu einer erneuten Lieferung an den Kunden verpflichtet, sobald dieser als Schadenersatz nochmals die Versandkosten in der der gescheiterten ersten Lieferung entsprechenden Höhe und eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR gezahlt hat. Diese Beträge entfallen oder verringern sich, wenn der Kunde nachweist, dass augenlust kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt, auch wenn sie bereits an den Kunden ausgeliefert ist, bis zur vollständigen Bezahlung des vom Kunden geschuldeten Gesamtbetrages Eigentum von augenlust.
§ 8 Lieferzeit, Lieferung, Subunternehmer
1. Auf den Seiten des Internetportal „augenlust.tv” befindliche Angaben von augenlust zur Lieferzeit sind unverbindlich. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Bestellformular einen von ihm gewünschten Liefertermin einträgt, es sei denn, dass ihm dieser Termin von augenlust mit Annahme der Bestellung ausdrücklich bestätigt wird.
2. augenlust wird bestätigte Bestellungen in der Reihenfolge des Eingangs und, soweit ihr möglich, innerhalb von 4 Wochen ausführen. Ist augenlust zur Herstellung eines bestellten Druckes ohne eigenes Verschulden nicht imstande, z. B. deswegen, weil ein Zulieferer seine gegenüber augenlust bestehenden vertraglichen Liefer- oder Leistungspflichten nicht oder nicht vollständig oder nicht zeitgerecht erfüllt, ist augenlust berechtigt, die Lieferung an den Kunden zum ihm nächstmöglichen Zeitpunkt auszuführen.
3. augenlust ist, wenn der Kunde mehrere Drucke bestellt hat, zu Teillieferungen berechtigt, hat jedoch daraus resultierende Mehrkosten für Verpackung und Versand allein zu tragen.
4. Die Lieferung an den Kunden erfolgt durch die Deutsche Post, die DHL oder einen anderen geeigneten Versender.
5. augenlust ist berechtigt, geeignete Dritte als Subunternehmer bei der Ausführung einer Bestellung, z. B. zur Bildbearbeitung, einzuschalten.
§ 9 Datenschutz
1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten dahingehend zu, dass augenlust sie ausschließlich zur Ausführung der Bestellung und damit zur Abwicklung des Vertrages verwendet. Außerdem willigt der Kunden widerruflich ein, dass augenlust diese Daten in ihrer Kundendatenbank speichert. augenlust ist, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung hierin eingewilligt hat, weiterhin widerruflich berechtigt, selbst oder durch mit augenlust geschäftlich verbundene Unternehmen den Kunden über neue Produkte und sonstige Neuigkeiten durch E-Mail-Versand zu unterrichten.
2. Der Kunde kann eine von ihm widerruflich erteilte Zustimmung bzw. Einwilligung im Sinne von Ziffer 1 jederzeit gegenüber augenlust in Textform widerrufen.
§ 10 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 11 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Ausführung dieses Vertrages und für sämtliche mit diesem Vertrag oder seiner Ausführung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Rechte und Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Salvatoresche Klausel
1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen dieser AGB oder Regelungen des mit dem Kunden über seine Bestellung abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen AGB-Bestimmungen und des mit dem Kunden über seine Bestellung geschlossenen Vertrages unberührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich wirksame bzw. durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck am nächsten kommt und die die Vertragsparteien deswegen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der betroffenen Bestimmung des Vertrages und/oder der AGB bewusst gewesen wäre.
2. Entsprechendes gilt, wenn sich eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser AGB oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages ergibt, um die Lücke zu schließen.
§ 13 Anbieterkennzeichnung
augenlust
Donja Rahimzadiany
Berliner Allee 132
13088 Berlin
